Datenschutz beginnt im Kopf der Beschäftigten einer Behörde. Nur präsentes und verfügbares Grundwissen sensibilisiert dafür, auch die datenschutzrechtlichen Aspekte des Einzelfalles gedanklich zu prüfen und zu berücksichtigen.

Das vorliegende Werk bietet aufgrund seiner übersichtlichen Gestaltung und didaktischen Ausrichtung einen einprägsamen Grundriss des Landesdatenschutzrechts, der den Leser sicher durch die unübersichtliche Materie geleitet. Neben der Darstellung von Grundlagen und Rahmenbedingungen – wie geschichtlicher Entwicklungen, europäischer und nationalverfassungsrechtlicher Vorgaben –, lassen sich die konkreten Fragen, die im täglichen Umgang öffentlicher Stellen mit datenschutzrelevanten Sachverhalten auftreten, leicht in einen Zusammenhang einordnen und dadurch einer praxisbezogenen Lösung zuführen. Nach einer anschaulichen Darstellung der Gesetzessystematik und der Grundstrukturen, die auch die Themen „Audit und Zertifizierung“ sowie die Erstellung von „Sicherheitskonzepten“ nicht ausspart, folgen wesentliche Einzelbereiche: Zunächst der bereichspezifische Datenschutz am Beispiel der Sondermaterie des Sozialdatenschutzes, sodann der Zusammenhang zwischen Datenschutz und Geheimnisschutz. Weitere wichtige Themen sind der Arbeitnehmerdatenschutz und der Personalaktendatenschutz im öffentlichen Dienst sowie die Videoüberwachung. Dem datenschutzrechtlichen Bezug des aktuellen Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes ist durch eine eigene Übersicht Rechnung getragen.

Sucht man eine Anweisung für datenschutzgerechte Befragungen oder ein Vorbild für die Ausarbeitung eines Vertrags mit einem externen Datenverarbeitungsunternehmen (Stichwort Auftragsdatenverarbeitung), oder geht es um den Nutzungsrahmen von Telefon und Internet am Arbeitsplatz: das Werk präsentiert auf einen Blick alles, was hierbei aus datenschutzrechtlicher Sicht zu beachten ist. Neu ist eine Darstellung der Rechtsgrundlagen, die bei datenschutzrechtlichen Fragen im Internet, insbesondere bei der Erstellung von Web-Seiten, zu beachten sind.

Der Organisation und Kontrolle des Datenschutzes ist ein eigenes Kapitel gewidmet. Darin werden die Aufgaben der Datenschutzbeauftragten erläutert, außerdem Modelle für eine Datenschutzorganisation, eine Checkliste zur Vorabkontrolle und die bei der Führung eines Verfahrensverzeichnisses wesentlichen Aspekte vorgestellt sowie Sanktionsmöglichkeiten diskutiert. Das öffentliche Informationszugangsrecht, das bereits vielerorts das Datenschutzrecht ergänzt, wird zur Abrundung vorgestellt. Tendenzen einer Modernisierung und Weiterentwicklung des Datenschutzrechts weisen den Weg künftiger Rechtsänderungen.

Was ist neu in der 2. Auflage?

-   Alle Kapitel wurden aktualisiert.

-   Teledienste- und Teledienstedatenschutz-Gesetz werden mit Wirkung vom 01.03.2007 durch das neue Telemediengesetz (TMG) ersetzt. Dieses ist durchgängig eingearbeitet.

-   Zahlreiche Urteile zu den Informationsfreiheitsgesetzen haben die Rechtslage modifiziert; sie sind eingearbeitet worden. Im Dezember 2006 ist das Informationsweiterverwendungsgesetz in Kraft getreten, das die Verwendung von durch Informationszugangsansprüche erlangten Informationen betrifft.

-   Neue Kapitel wurden zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz und zum Thema „Datenschutz im Internet“ eingefügt, da diese Themen für öffentliche Stellen eine besondere Bedeutung besitzen. Neu ist auch ein Kapitel über den telemediengerechten Internet-Auftritt.

-   Zur Verbesserung der didaktischen Darstellung wurden einige Übersichten neu bearbeitet und erweitert (z.B. Videoüberwachung, Modernisierung des Datenschutzrechts).

Fragen, die das Werk dem Leser beantwortet:

1. Wie kann ich mich gegen eine Beeinträchtigung meines Rechts auf informationelle Selbstbestimmung wehren? An wen muss ich mich wenden?

2. Können mich betreffende personenbezogenen Daten auch ohne mein Wissen erhoben, verarbeitet und weitergegeben werden? Worauf ist insbesondere im Rahmen einer Befragung achten?

3. Was versteht man unter Zertifizierung und Datenschutzaudit? Wann und wo spielen diese Begriffe eine Rolle?

4. Wodurch wird die IT-Sicherheit meiner Behörde gefährdet? Was kann ich zur Schadensvermeidung beitragen?

5. Welche Fragen sind im Rahmen eines Bewerbungsgespräches zulässig ? Wer darf Einsicht in meine Personalakte nehmen, und werde ich darüber informiert ?

6. Ist Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen, innerhalb von Gebäuden oder am Arbeitsplatz zulässig?

7. Kann ich aufgrund privater Nutzung des Internet oder des Diensttelefons meinen Arbeitsplatz verlieren?

8. Welche Relevanz besitzt das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz für den Datenschutz in der öffentlichen Stelle ?

9. Welche datenschutzrechtlichen Regelungen gelten im Internet, und was ist seitens der öffentlichen Stelle beim Interneteinsatz zu beachten ?

10. Was ist beim Internetauftritt der Behörde aus datenschutzrechtlicher Sicht zu beachten ?

Zielgruppe:

Datenschutzbeauftragte, Datenschutzverantwortliche, Geschäftsführer, Unternehmensleiter, Personalverantwortliche, Betriebsräte